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03| 2016

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Service Umweltmärkte

Service Umweltmärkte Recycling- und Entsorgungswirtschaft in Ungarn Bild: Erich Westendarp / pixelio.de Die Investitionen in Ungarns Abfallsektor sind in den letzten Jahren deutlich zurückgegangen. Von durchschnittlich 967 Mio. € sanken sie auf im Schnitt rund 384 Mio. € in den Jahren 2011 bis 2013. Seit 2013 gibt es einen neuen Abfallwirtschaftsplan, die Details dazu sind allerdings noch in Arbeit. Näheres zu Marktentwicklung und -bedarf skizziert der folgende Artikel. Zahlreiche Projekte wurden in Ungarn mit EU-Mitteln der Periode 2007 bis 2013 abgeschlossen, etwa der Bau von 15 großen Abfallwirtschaftszentren. Mitte 2013 waren hier insgesamt 70 Deponien in Betrieb. Halden, die nicht den EU-Normen entsprochen haben, sind bis Juli 2009 geschlossen worden. Weitere EU-Fördermittel stehen für den Zeitraum 2014 bis 2020 zur Verfügung. Sie sollen unter anderem dafür genutzt werden, diese Deponien zu rekultivieren und werden in den Bau einer Abfallverwertungsanlage in Budapest einfließen. Mit EU-Kohäsionsfondsmitteln sind in den vergangenen Jahren 15 große Abfallwirtschaftszentren im Land gebaut worden. Marktbedarf und -entwicklung Der Abfallwirtschaftsplan für 2014 bis 2020 wurde Ende 2013 angenommen. Die daraus resultierende Strategie und Festlegung der Prioritäten sind noch in Arbeit. Zu größeren Projekten, die derzeit in Planung sind, gehört der Bau einer neuen Abfallverwertungs- und Schlammverbrennungsanlage in Budapest. Die Investitionssumme von rund 160 Mio. € soll mit EU-Fördermitteln der Programmperiode finanziert werden. Im Rahmen des Operationellen Programms für Umweltschutz und Energieeffizienz werden weitere kleinere Projekte realisiert, die auf die Verbesserung und Weiterentwicklung der Dienstleistungen im Abfall- und Recyclingsektor abzielen. Wegen der schwachen Wirtschaftsentwicklung ist das Abfallaufkommen in Ungarn in den vergangenen zehn Jahren spürbar zurückgegangen. Die Deponierungsquoten sind sowohl bei Industrieabfällen als auch bei Siedlungsabfällen nach wie vor hoch. Laut 56 UmweltMagazin März 2016

Umweltmärkte Service Aufkommen 2015 Sammlung und Verwertung 2015 Aufkommen 2016 Sammlung und Verwertung 2016 Akkumulatoren 23 700 25 750 24 250 24 250 Autoreifen 50 000 26 250 70 000 49 750 Elektronik und elektrotechnische Waren 89 905 52 094 90 705 55 843 Verpackungsmittel 1 103 000 718 232 1 114 116 712 592 Papier 398 500 365 360 390 345 364 660 Holz 240 000 56 300 207 955 52 300 Verbundverpackungen 25 000 11 110 30 865 11 560 Metall mit Aluminium 67 000 58 112 68 335 64 592 Kunststoff 270 000 165 860 293 737 159 330 Glas 101 000 60 650 108 717 60 200 Quelle: OKTF NHI (National Waste Management Directorate of the National Inspectorate for Environment and Nature), Sammlungsund Verwertungsplan für 2015 und 2016 Mit Produktabgaben belegte Abfälle in Ungarn (geschätztes Aufkommen in t). Eurostat landeten 2013 rund zwei Drittel der ungarischen Siedlungsabfälle auf Deponien. Ungarn hatte die Entsorgung von Siedlungsabfällen 2012 grundlegend neu geordnet. Nach dem Abfallgesetz dürfen nur noch staatliche oder kommunale Non-Profit-Gesellschaften Siedlungsabfälle einsammeln und abtransportieren. Dieser Wechsel ist weitgehend abgeschlossen. Auch die Preise für die Müllabfuhr unterliegen wieder der staatlichen Regulierung. Private Entsorger standen früher für rund ein Viertel der landesweiten Hausmüllentsorgung und bedienten etwa 30 bis 40 % der Bevölkerung. Einige ausländische Marktteilnehmer reichten gegen das Gesetz ein Vertragsverletzungsverfahren bei der EU ein. Zu einer Zentralisierung ist es auch bei der Organisation und dem Management der Trennung und Wiederverwertung von Abfällen nach dem Umweltproduktabgabengesetz gekommen. Zuständig war zunächst die Nationale Abfallmanagement Agentur. Diese wurde Ende 2014 aufgelöst. Ihre Aufgaben wurden ab 2015 an die Direktion für Nationales Abfallmanagement des Nationalen Inspektorats für Umwelt und Natur delegiert. Die Regierung hat mit dem neuen Abfallgesetz eine Deponiesteuer eingeführt. Sie betrug zunächst pro abgelieferter Tonne rund 9,62 € und sollte ursprünglich nach und nach auf 38 € steigen. Derzeit verharrt die Abgabe jedoch auf dem Niveau von etwa 19 €. Die Einnahmen aus der Deponiesteuer gehen in den Staatshaushalt über. Sie sollen den Kommunen teilweise für Investitionen in die nachhaltige Abfallwirtschaft zugänglich gemacht werden. Für 2015 wurde mit 285 und für 2016 mit 254 Mio. € aus dieser Abgabe gerechnet. Produktion/Branchenstruktur Das Einsammeln und der Abtransport von Siedlungsabfällen gehen in Ungarn vollständig in die öffentliche Hand über. Auf die Verstaatlichung von Unternehmen aus dem Infrastrukturbereich und somit auch der Entsorgungsbranche reagierte Remondis mit einem Verkauf seiner kompletten ungarischen Entsorgungsaktivitäten an eine staatliche Beteiligungsgesellschaft. Im Bereich Industrieabfälle prägen auch firmeneigene Entsorgungsbetriebe beziehungsweise mit Großunternehmen fest verbundene Abfallentsorger die Struktur der Branche. Im Land gibt es keine nennenswerte Produktion von Abfall- und Recyclingtechnik. Die Unternehmen Avermann-Horváth (Barcs; Avermann-Gruppe/Osnabrück) Germany Trade & Invest Germany Trade & Invest (GTAI) ist die Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Bundesrepublik Deutschland. Die Gesellschaft vermarktet den Wirtschafts- und Technologiestandort Deutschland im Ausland und informiert deutsche Unternehmen über Auslandsmärkte. und Polyduct (Nádudvar) stellen spezielle Container aus Kunststoff und Metall her. Avermann hat sich auf die Produktion und Lieferung kompletter Entsorgungssysteme spezialisiert. In Ungarn konzentriert es sich auf die Fertigung von standardisierten Maschinen auf dem Gebiet Umwelttechnik und den Vertrieb in den osteuropäischen Ländern. Daneben gibt es einige Dienstleister im Bereich Vermessung und Analyse. Das Nationale System für Umweltinformationen Okir zählte 2013 insgesamt 39 große Entsorgerfirmen mit einer Jahresleistung von über 100 000 t und 19 größere Unternehmen für mehr als 10 000 t gefährliche Abfälle pro Jahr. Insgesamt sollen 174 Dienstleister im Bereich kommunaler Abfall tätig sein. Geschäftspraxis Die großen Abfallentsorgungs- und Recyclingunternehmen in Ungarn beschaffen ihre Ausrüstungen direkt. Bei den Finanzierungen sind EU-Fördermittel wichtig. Europaweite Ausschreibungen werden in der EU-Datenbank TED veröffentlicht. Im innergemeinschaftlichen Warenverkehr der EU sind die Regelungen des Umsatzsteuer-Kontrollverfahrens in der EU zu beachten. Hinsichtlich der Normierung gelten die einschlägigen EU-Richtlinien. Waldemar Lichter, GTAI Ungarn, www.gtai.de/ungarn UmweltMagazin März 2016 57

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