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04-05 | 2017

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Abfall Literatur [1]

Abfall Literatur [1] Official Journal of the European Communities L 269, 21.10.2000, S. 34 [2] Zu den genannten Mengen: BIOIS (2014), ex post evaluation of certain waste stream Directives, Seite 107 [3] Ex-post Evaluation of Five Waste Stream Directives, SWD (2014) 209 final vom 2.7.2014 [4] Official Journal of the European Communities L 312, 22.11.2008, S. 3 [5] http://ec.europa.eu/ environment/waste/shipments/guidance.htm [6] Erlass zur AltfahrzeugeVO, April 2015, http://www.au topreisspiegel.at/docs/Erlass_zur_AltfahrzeugeVO.pdf [7] Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, 2008/C 115/01 [8] ACATECH workshop 13.10.2016 Berlin: http://www. acatech.de/de/ueber-uns/geschichte.html [9]COM (2015) 614 final, closing the loop-An EU action plan for the Circular Economy, S. 10 [10] http://www.miljodirektoratet.no/no/Regelverk/Fors krifter/ Regulations-relating-to-the-recycling-of-waste-Waste- Regulations/Chapter-4-End-of-life-vehicles/; https://books.google.be/ books?id=7PiEN0C3K8EC&pg= PA145&lpg=PA145&dq=norway+end+of+life+ vehicles&source=bl&ots=xE9Za1IUyQ&sig=00_ fWcLYvzZ2EBhOTi3t1toeRTU&hl=en&sa=X&ved= 0ahUKEwiVsuHytJnQAhWIAcAKHagMAdwQ6AEIRDAK #v=onepage&q=norway%20end%20of%20life% 20vehicles&f=false [11] In der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Juni 2002, BGBl. I, S. 2214. [12] In der Fassung vom 24. Februar 2012, BGB l. I S. 212, zuletzt geändert durch art. 1a Erstes Gesetz zur Änderung des BatterieG und des Kreislaufwirtschaftsgesetzes vom 20. 11 2015, BGBl. I S. 2071. [13] Quelle: Umweltamt Essen, Vortrag F. Czekalla, 2015 [14] Ergebnisse einer Umfrage des Ökoinstituts 2016 im Auftrag der EU-Kommission „ELV Whereabouts“, Stakeholdermeeting am 21.11.2016 in Brüssel. Demontagebetriebe ausgestellt werden. Betreiber von Demontagebetrieben dürfen nur anerkannte Annahmestellen oder anerkannte Rücknahmestellen beauftragen, den Verwertungsnachweis auszuhändigen. Mit Ausstellung oder Aushändigung des Verwertungsnachweises dürfen Altfahrzeuge nur einer ordnungsgemäßen Verwertung nach den Vorschriften dieser Verordnung zugeführt werden. Dieses wird mit Ausstellung oder Aushändigung des Verwertungsnachweises versichert.“ Ergebnisse einer Untersuchung von Ökopol und dem Wuppertalinstitut für das Land Rheinland-Pfalz zum Stand der Altfahrzeugverwertung in 2016, die kurz vor der Veröffentlichung steht, ist dargestellt, dass auch der Verwertungsnachweis kein geeignetes Instrument darstellt, um bei der Abgrenzungsfrage eine Hilfestellung zu geben. Der Verwertungsnachweis soll zum einen eine Steuerungswirkung entfalten, indem er die ordnungsgemäße Verwertung von Altfahrzeugen in anerkannten Demontagebetrieben sicherstellt, zum anderen Informationen über den Verbleib von Altfahrzeugen generiert. Auf Grundlage der in diesem Projekt erhobenen Daten und der Erkenntnisse aus dem UBA-Verbleibs-Projekt wurde die Schlussfolgerung gezogen, dass das Instrument Verwertungsnachweis diese erhofften Wirkungen derzeit nur unzureichend erfüllt. Für rund 4,1 % der in Rheinland- Pfalz verwerteten Altfahrzeuge wurde bei oder nach Außerbetriebsetzung ein Verwertungsnachweis genutzt. Auf ganz Deutschland bezogen sind es 10 % der im Jahr 2013 laut Abfallstatistik in anerkannten Demontagebetrieben verwerteten Altfahrzeuge, die mit einem Verwertungsnachweis außer Betrieb gesetzt wurden oder für die nachträglich ein Verwertungsnachweis (VN) vorgelegt wurde. Folgende Hemmnisse wurden im Rahmen des rheinland-pfälzischen Vorhabens identifiziert: > Der Verbleib von außer Betrieb gesetzten Fahrzeugen ergibt sich oftmals erst nach einer Außerbetriebsetzung (AuBS). Im Falle der Ausstellung eines VN für ein Altfahrzeug durch einen Demontagebetrieb liegt ein solcher somit in vielen Fällen erst nach der AuBS vor. > Die Motivation zur nachträglichen Vorlage eines VN bei der Kfz-Zulassungsstelle ist bei den meisten Letzthaltern in der Regel sehr gering. > Kfz-Zulassungsstellen fragen die Letzthalter im Rahmen einer Außerbetriebsetzung nicht immer konsequent nach dem Vorliegen eines VN. > Es fehlt den Kfz-Zulassungsstellen die Möglichkeit der Überprüfung, ob entgegen der Nichtangabe doch ein Verwertungsnachweis vorliegt. > Anerkannte Demontagebetriebe stellen nicht konsequent für angenommene Altfahrzeuge einen Verwertungsnachweis aus. > Für Fahrzeuge, die ab dem 1. Januar 2015 neu zugelassen oder umgemeldet wurden, besteht die Möglichkeit einer Online-Außerbetriebsetzung. Die Angabe eines Verwertungsnachweises zählt jedoch bislang nicht dazu. Dies bedeutet, dass Letzthalter, die einen vorliegenden VN angeben wollen, einen erhöhten Aufwand haben, da sie dies nur bei einer Kfz-Zulassungsstelle tun können. Zusammenfassend lässt sich damit sagen, dass das Instrument des Verwertungsnachsweises nicht für eine Verbleibskontrolle geeignet ist und kein Anreiz für eine ordnungsgemäße Rücknahme darstellt. Zusammenfassung Die Umsetzung der Altfahrzeugrichtlinie ist bis heute nicht zufriedenstellend. Die Verwertungsquoten werden zumindest in Deutschland eingehalten, jedoch ist die Gesamtzahl der ordnungsgemäß und schadlos verwerteten Altfahrzeuge unzureichend. Zahlreiche Fehlentwicklungen, die sich im Wesentlichen aus unzureichenden Abgrenzungskriterien für Abfall und Gebrauchtwagen und fehlendem Vollzug in fast allen Mitgliedsstaaten ergeben, müssen Behörden und Politik zu weiteren Maßnahmen aufrufen. Regionale Vollzugsbehörden sollten stärker kontrollieren, und politische Vertreter auf nationaler und EU-Ebene sind aufgerufen, rechtsverbindliche und eindeutige Vorgaben zu erlassen. Um verschiedene neue Instrumente einzuführen und eine Richtlinienänderung herbeizuführen, ist eine frühzeitige Stakeholderdiskussion auf europäischer Ebene von der EU-Kommission anzustoßen. Als neue Instrumente und Maßnahmen würden sich eignen: > technische Tauglichkeit (Straßentauglichkeit) beim Export von unabhängigen Sachverständigen bescheinigen lassen, > Vorlage einer Versicherung für einen Gebrauchtwagenexport, > Kriterien für die Charakterisierung eines Gebrauchtwagens aus Anlaufstellenleitlinie Nr. 9 als Basis rechtsverbindlich in Richtlinie übernehmen, > KFZ-Steuer an die endgültige Abmeldung koppeln, > Beweislastumkehr wie für den Export von Elektro- und Elektronikaltgeräten einführen sowie > finanziellen Anreiz für die Rücknahme und Rückgabe des Altfahrzeugs einführen. Es ist schon an anderer Stelle festgestellt worden, dass wirtschaftliche Instrumente erforderlich sind, um die Kreislaufwirtschaft in Gang zu bringen. Prof. Dr.-Ing. Wolfgang Klett, Köhler & Klett Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Köln, W.klett@koehler-klett.de, Dr. Dipl.-Chem. Beate Kummer, Kummer:Umweltkommunikation GmbH, Bonn, buero@beate-kummer.de Prof. Dr. jur. Helmut Maurer, DG Environment, EU-Kommission, Brüssel, helmut.maurer@ec.europa.eu 36 UmweltMagazin April - Mai 2017

Wasser Klärschlamm-Eindickung mit Stärkepolymer Bei der Abwasseraufbereitung fällt Klärschlamm an. Dieser muss gesetzeskonform entsorgt oder weiterverwendet werden. Neben der Möglichkeit, ihn thermisch zu verwerten, wird ein großer Anteil davon als Düngemittel in der Landwirtschaft eingesetzt. Doch in dem Schlamm sind neben den Nähr- auch Schadstoffe zu finden. Durch den Einsatz von Stärkepolymeren zur Eindickung können die Umwelt belastenden Anteile reduziert werden. Die Flottweg SE, Vilsbiburg, hat Dekanter entwickelt, die für diese Art der Klärschlamm-Zusammensetzung ausgelegt sind. In Deutschland fallen jährlich rund 2,3 Mio. t Klärschlamm (Trockenmasse) aus kommunalen Abwasserbehandlungsanlagen an. Davon werden etwa 29 % in der Landwirtschaft und weitere 18 % im Landschaftsbau stofflich verwertet. Durch die landwirtschaftliche Nutzung bleiben Nährstoffe im Kreislauf und den Böden werden große Mengen an organischer Substanz zugeführt. Auf der anderen Seite werden mit Klärschlamm auch anorganische und organische Schadstoffe ausgebracht. Um den Anteil an schädlichen Restbestandteilen zu minimieren, denken viele Kläranlagenbetreiber bereits über Alternativen zu herkömmlichen synthetischen Polymeren nach. Flottweg hat nun auf diese Entwicklung reagiert. Der Status quo Nach derzeitigem Stand wird das Ausbringen von Klärschlamm, der mit synthetischen Polymeren aufbereitet wurde ausführlich diskutiert. Deshalb hat Flottweg eine Methode zur Klärschlamm- Eindickung auf Basis von Stärkepolymeren entwickelt. Damit hat das Unternehmen auf eine Änderung der deutschen Klärschlammverordnung zum Einsatz von Polymeren in der Verwertung auf landwirtschaftlichen Flächen reagiert. Ab dem Jahr 2017 dürfen nach aktuellem Stand nur noch Polymere zum Einsatz kommen, bei denen der Schlamm und die einzelnen Bestandteile innerhalb von zwei Jahren um mindestens 20 % abgebaut werden können. Synthetische Stoffe erfüllen diese Anforderungen aktuell nicht. Eine Alternative können Flockungsmittel auf Stärkebasis sein. Der Feststoffaustrag während der Versuchsfahrten des Dekanters. Bilder: Flottweg Der Dekanter ist für die Klärschlammeindickung mit Stärkepolymeren ausgelegt. Klärschlamm-Eindickung auf Stärkepolymer-Basis Im Vorfeld des Faulungsprozesses ist meist die Eindickung des Überschuss- Schlamms erforderlich. Dies erfolgt bei herkömmlichen Anlagen oftmals mit Hilfe von Bandeindickern. Bei der Umstellung von synthetischen, polymeren Flockungsmitteln (pFM) auf stärkebasierte pFM, gewonnen aus Kartoffeloder Erbsenstärke, ist trotz extrem großer Polymermengen mit einem großen Durchsatzverlust zu rechnen. Deshalb sind sie nicht die optimale Lösung. Der Dekanterhersteller hat darauf reagiert und eine umweltfreundliche Möglichkeit zur Eindickung von Klärschlamm mit Stärkepolymer entwickelt. Der OSE-Dekanter verfügt über die Vorteile einer Dekanter-Zentrifuge und sorgt für eine gute Schlamm-Eindickung, auch mit Stärkepolymer. Mit Hilfe der Zentrifugalkraft wird der Überschussschlamm auf eine definierte, regelbare Konzentration eingedickt. Das stärkebasierte pFM ist nur zum UmweltMagazin April - Mai 2017 37

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