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1/2 | 2013

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Organschaften

Organschaften Expertenforum Brand-und Explosionsschutz Kontakt VDI-Gesellschaft Energie und Umwelt (VDI-GEU), Dirk Franz Franzen Postfach 101139, 40002 Düsseldorf Tel.: 0211/6214-415 Fax: 0211/6214-177 geu@vdi.de www.vdi.de/geu Sprühturm mit rund 1200 Kubikmeter Volumen von der AkzoNobel Functional Chemicals Elotex GmbH in Shanghai/China Die VDI-GEU führt am 11. April 2013 in Düsseldorf ein Expertenforum durch, das das Thema Brand- und Explosionsschutz anSprühtrocknungsanlagen und Elevatoren behandelt. Ziel ist es, der Öffentlichkeit die neuen Richtlinien VDI 2263 Blatt 7.1 und Blatt 8.1 zu präsentieren. Zum Brand-und Explosionsschutz anSprühtrocknungsanlagen stellt die Richtlinie VDI 2263 Blatt 7.1 Beispiele aus der Chemie und der Lebensmittelindustrie mit bestimmten Vorgehensweisen bei der Risikobeurteilung vor. Grundlage hierfür bilden die sicherheitstechnischen Kenngrößen, die Beschreibung mit den Anlagen- und Prozess- sowie die Randbedingungen bei der Zoneneinteilung. Zusätzlich wird eine Risikoanalyse mittels einer Prozess-FMEA (Failure Mode and Effects Analysis) durchgeführt. Ein Vergleich des Einflusses unterschiedlicher Maßnahmen erlaubt ein sukzessives Vorgehen bei der Auswahl der Schutzmaßnahmen. InElevatoren werden oftmals brennbare oder staubende Materialien transportiert, sodass explosionsfähige Atmosphären entstehen können. Die für den Explosions- und Brandschutz erarbeiteten Beispiele in der Richtlinie VDI 2263 Blatt 8.1 zeigen den vorbeugenden und konstruktiven Explosionsschutz wie auch die Brandbekämpfung. Die Teilnehmer erhalten als Unterlage die Richtlinien VDI 2263 Blatt 7.1 „Staubbrände und Staubexplosionen –Gefahren –Beurteilung – Schutzmaßnahmen –Brandund Explosionsschutz an Sprühtrocknungsanlagen – Beispiele“ und VDI 2263 Blatt 8.1. „Staubbrände und Staubexplosionen; Gefahren – Beurteilung –Schutzmaßnahmen; Brand- und Explosionsschutz anElevatoren; Beispiele“. Fachlicher Betreuer der Veranstaltung inder VDI-GEU ist Dr. Ernst-Günter Hencke. Weitere Informationen, Programm und Anmeldung unter: www.vdi.de/Explosionsschutz VDI ZRE Tech-Monitor Das VDI ZRE eröffnet eine neue Publikationsreihe: „VDI ZRE Lesezeichen“. Der Technologie-Monitor bereitet Trends und Fakten der Effizienztechnologien der industriellen Produktion aus Einzelmeldungen der vergangenen drei Monate auf und stellt sie in komprimierter Form zusammen mit den Quellenangaben vor. Die aktuelle Ausgabe befasst sich unter anderem mit der Bedeutung der Ressourceneffizienz in verschiedenen Branchen sowie der Gesamtkostenbetrachtung bei Schmierung und Pneumatik. Die Publikation wird alle drei Monate erscheinen. www.vdi-zre.de Einladung Expertenforum Energiemanagement Die VDI-Gesellschaft Energie und Umwelt lädt am 19. und 20. März 2013 nach Karlsruhe zum Expertenforum „Energiemanagement –Wie „smart“ managen wir Energie wirklich?“ ein. Fachlicher Betreuer der Veranstaltung ist Dr. Ernst-Günter Hencke, hencke@vdi.de. Weitere Informationen, Programm und Anmeldung finden Sie unter: www.vdi.de/Energiemanagement 52 UmweltMagazin Januar 2013

Organschaften Verbandsklagerechte erweitert Gesetzgeber setzt Europarechtsprechung um Kontakt Verband der Betriebsbeauftragten (VBU) e.V. Jörg ten Eicken Alfredstraße 77-79 45130 Essen Tel.: 0201/95971-15 Fax: 0201/95971-29 info@vbu-ev.de www.vbu-ev.de Mit dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz aus dem Jahr 2006 hatte Deutschland die Vorgaben der Richtlinie 2003/35/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates für Rechtsbehelfe von anerkannten Umweltvereinigungen in innerstaatliches Recht umgesetzt und anerkannten Umweltvereinigungen die Einlegung von Rechtsbehelfen ermöglicht. Seither gibt esVerbandsklagen von Umweltorganisationen, die Einwendungen erheben können, ohne selbst von einem Vorhaben –zum Beispiel als Anwohner – betroffen zu sein. Hierzu hatte schon der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 12. Mai 2011 (Rechtssache C-115/09) entschieden, dass die innerstaatlichen Vorschriften den Vorgaben des Europarechts widersprechen, soweit diese Umweltvereinigungen auf die Rüge der Verletzung subjektiv-öffentlicher Rechte beschränkt werden. Artikel 10a der EU-Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung –jetzt Artikel 11 –soll bei solchen Rechtsbehelfen für direkt anwendbar erklärt werden, solange und soweit das deutsche Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz hinter den Anforderungen der Richtlinie 2003/35/EG zurückbleibt, sodass anerkannte Umweltvereinigungen bereits jetzt inweitgehendem Maße objektive Rechtsverletzungen im Rahmen von Rechtsbehelfen geltend machen könnten. Diese faktische Rechtslage soll nunmehr im nationalen Recht nachvollzogen und damit Rechtssicherheit für die nationale Gerichtsbarkeit geschaffen werden. Ergebnis einer Verbändeanhörung zur Nachbesserung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes im Herbst des vergangenen Jahres war, dass es zwi- schen den im Bundestag vertretenen Parteien immer noch Meinungsverschiedenheiten über den künftigen Prüfungsumfang durch die Gerichte gibt, der nach Ansicht der Opposition weiterhin in unzulässiger Weise beschränkt bleibt und auch die aufschiebende Wirkung von Rechtsbehelfen gegen die Anordnung des Sofortvollzugs bei der Umsetzung von Vorhaben anVoraussetzungen geknüpft werden soll, die nach Ansicht der Oppositionskreise zu neuen Rechtsunsicherheiten führen werden. Unabhängig davon hätte es, aus Sicht des VBU, eines solchen Eingriffs des Europäischen Gerichtshof indie nationale Gesetzgebungskompetenz nicht bedurft, wenn die zuständigen Organe direkt die Vorgaben der EU-Richtlinie vollständig umgesetzt hätten. Bild: Gerd Altmann/Pixelio Öko-Auditverfahren Einheitliches EMAS-Registrierungssystem Ein bundesweit einheitliches Qualitätsniveau der an EMAS teilnehmen Organisationen und die Durchsetzung materieller Umweltschutzziele und -anforderungen soll durch die Novellierung des Umwelt-Audit-Gesetzes und der Zulassungsvorschriften für die Durchführung eines EMAS-Verfahrens erreicht werden (siehe Bundestagsdrucksache 16/3806). Dafür wird das Verfahren zur Registrierung der am EG-Öko-Audit teilnehmenden Betriebe und anderen Institutionen künftig für die betroffenen Organisationen und Bereiche des Umweltrechts einheitlich und nicht teils bundes- und teils landesrechtlich geregelt sein. Zielsetzung für die Durchführung eines EG-Öko-Audits wird somit sein, dass in ganz Deutschland nach denselben Verfahren und Anforderungen vorgegangen wird und gewährleistet ist, dass Gutachter bundesweit auf demselben hohen Niveau tätig werden. Voraussetzung dafür soll nach der Intention des Gesetzgebers sein, dass durch die gutachterliche Überprüfung der Standorte der eingetragenen Organisationen und die zusätzliche Überprüfung der Teilnahmevoraussetzungen im Registrierungsverfahren für die Öko-Audits sichergestellt wird, dass nach EMAS registrierte Organisationen auf Grund ihres funktionsfähigen Umweltmanagementsystems über eine effektive Eigenüberwachung verfügen. Dafür werden die Regelungen zum EG-Öko-Audit, über die Zulassung der Umweltgutachter und Umweltgutachterorganisationen und zur Gebührenerhebung neu gefasst, weil es sich bei der Tätigkeit als Umweltgutachter oder Umweltgutachterorganisationen um ein Berufsbild handelt, das sich auf Bereiche mit hohem Gefährdungspotenzial und hoher Verantwortlichkeit für Erleichterungen hinsichtlich des Vollzugs des Umweltordnungsrechts mit sich bringt, weil bei einer Teilnahme an einem EU-Öko-Audit beispielsweise auf behördliche Überwachungsmaßnahmen verzichtet werden kann. Ein weiterer Grund für ein bundeseinheitliches Registrierungssystem nach denselben Verfahren und Anforderungen liegt schließlich darin, dass die Registrierungsvoraussetzungen, wann immer eine Organisation –etwa ein größeres Industrieunternehmen –ihr Umweltmanagementsystem über mehrere, in verschiedenen Bundesländern oder in verschiedenen Mitgliedstaaten der Europäischen Union gelegene Standorte erstreckt, länderübergreifend für eine Organisation überprüft werden müssen. Eine länderrechtliche Regelung ist daher aus Sicht des VBU auch im Hinblick auf die europaweiten Informationsaufgaben, die den registerführenden Stellen zugewiesen sind, nicht sinnvoll. UmweltMagazin Januar 2013 53

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