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1/2 | 2014

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Recht-Monitoring Bilder

Recht-Monitoring Bilder (v.l.n.r.): CherryX, SXC, Bundesrat Fachgebiet Name / Kurz-Kommentar Fundstelle Anlagensicherheit EU Harmonisierte Normen zu VO (EG) Nr. 765/2008 / Veröffentlichung der Titel und der Bezugsdaten der harmonisierten Normen im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 (Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Produkten). ABl. EU vom 28.11.2013 Nr. C 348 S. 1 Anlagensicherheit EU Harmonisierte Normen zur Richtlinie 2006/95/EG / Die Liste der Harmonisierten Normen zur Niederspannungs-Richtlinie (RL 2006/95/EG) wurde in der derzeit aktuellen Fassung neu bekannt gegeben. Energie D Energieeinsparverordnung (EnEV) / Die aktuelle Änderung erfolgte am 18. November 2013 durch Artikel 1 der Zweiten Verordnung zur Änderung der Energieeinsparverordnung (BGBl. I Nr. 67 vom 21.11.2013 S. 3951). Beachten Sie bitte: Diese Verordnung tritt am 1. Mai 2014 in Kraft. Abweichend davon tritt in Artikel 1 Nummer 22 Buchstabe b § 27 Absatz 2 Nummer 6 dieser Verordnung am 1. Mai 2015 in Kraft. ABl. EU vom 28.11.2013 Nr. C 348 S. 63 BGBl. INr. 67 vom 21.11.2013 S. 3951 Gefahrstoffe D Chemikaliengesetz (ChemG) / Textberichtigung der Neufassung in den §§ 21 und 26. BGBl. INr. 67 vom 21.11.2013 S. 3991 Gewässerschutz Immissionsschutz Immissionsschutz EU RL 2013/51/EURATOM: Festlegung von Anforderungen an den Schutz der Gesundheit der Bevölkerung hinsichtlich radioaktiver Stoffe in Wasser für den menschlichen Gebrauch / Diese Richtlinie legt Anforderungen an den Schutz der Gesundheit der Bevölkerung hinsichtlich radioaktiver Stoffe in Wasser für den menschlichen Gebrauch fest. Sie bestimmt Parameterwerte sowie Häufigkeit und Methoden für die Überwachung radioaktiver Stoffe. EU Entscheidung 2006/944/EG: Festlegung der Emissionsmengen, die der Gemeinschaft und jedem ihrer Mitgliedstaaten im Rahmen des Kyoto-Protokolls zugeteilt werden (2006/944/EG) / Die aktuelle Änderung im Anhang erfolgte am 8. November 2013 durch Artikel 1 des Durchführungsbeschlusses 2013/644/EU der Kommission zur Änderung der Entscheidung 2006/944/EG zur Einbeziehung der der Republik Kroatien im Rahmen des Kyoto-Protokolls zugeteilten Emissionsmengen (ABl. EU vom 12.11.2013 Nr. L 301 S. 5). ABl. EU vom 07.11.2013 Nr. L 296 S. 12 ABl. EU vom 12.11.2013 Nr. L 301 S. 5 EU VO (EU) Nr. 1031/2010: Über den zeitlichen und administrativen Ablauf sowie sonstige Aspekte ABl. EU vom der Versteigerung von Treibhausgasemissionszertifikaten gemäß der Richtlinie 2003/87/EG / Die 14.11.2013 Nr. L Änderungen der Verordnung betreffen Bedingungen und Verpflichtungen, welche die European 303 S. 10 Energy Exchange AG (EEX) als in Deutschland zugelassene Auktionsplattform zur Versteigerung von Zertifikaten für Treibhausgasemissionen zu erfüllen hat. Immissionsschutz D 26. BImSchV - Verordnung über elektromagnetische Felder (26. BImSchV) / Die aktuelle Änderung erfolgte am 5. November 2013 durch Berichtigung der Bekanntmachung der Neufassung der Verordnung über elektromagnetische Felder (BGBl. I Nr. 66 vom 11.11.2013 S. 3942). Immissionsschutz EU VO (EG) Nr. 1005/2009: Über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen / Artikel 26 Abs. 1 Buchstabe a, der die Pflicht zur Berichterstattung über die zugelassenen Mengen von Methylbromid regelte, wurde gestrichen, da Methylbromid nicht länger für die hier relevanten Zwecke in Verkehr gebracht werden darf. Umweltrecht BGBl. INr. 66 vom 11.11.2013 S. 3942 ABl. EU vom 05.11.2013 Nr. L 293 S. 28 EU Entscheidung 2007/742/EG der Kommission zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe ABl. EU vom des EG-Umweltzeichens an Elektro-, Gasmotor- oder Gasabsorptionswärmepumpen / Artikel 4, der 01.11.2013 Nr. L die zeitliche Geltung der Entscheidung betrifft, wurde neu gefasst und somit die Geltungsdauer der 292 S. 18 Norm bis zum 31. Oktober 2014 verlängert. Die vorliegende Tabelle führt nur ausgewählte Änderungen im Bereich des Umweltrechts auf. Weiterführende Auskünfte zum Thema sind bei Weka Media unter der Telefonnummer 08233/23-7288 erhältlich. UmweltMagazin Januar/Februar 2014 51

ORGANSCHAFTEN Kommission Reinhaltung der Luft Vorsitz gewählt Michael Ball (Mitte) übergibt den KRdL-Vorsitz an Ragnar Warnecke (2. v.l.) und Jörg Hellhammer (2. v. r.). Der KRdL-Geschäftsführer Rudolf Neuroth (l.) und der stellvertretende Geschäftsführer Jochen Theloke (r.), freuen sich über die erfolgreiche Zusammenarbeit. Dr.-Ing. Ragnar Warnecke, Geschäftsführer des Gemeinschaftskraftwerks Schweinfurt, wurde auf der KRdL-Beiratssitzung Ende vergangenen Jahres zum neuen Vorsitzenden des Beirates und des Vorstandes der Kommission Reinhaltung der Luft (KRdL), einem Gemeinschaftsgremium von VDI und DIN, gewählt. Er löst zum Jahreswechsel Dr. Michael Ball, Rellingen, ab, der nach sechs erfolgreichen Jahren im Amt des Vorsitzenden den Beirat verlässt. Zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden wurde Dr. Jörg Hellhammer von der Evonik Industries AGaus Marl gewählt. Ragnar Warnecke ist bereits seit vielen Jahren im Fachbereich I „Umweltschutztechnik“ der KRdL sehr aktiv. Jörg Helllhammer hat seine Wurzeln imFachbereich II „Umweltmeteorologie“. Beide sehen in der Steigerung der Effizienz und der weiteren Intensivierung der fachbereichsübergreifenden Aktivitäten innerhalb der KRdL wichtige zukünftige Arbeitsschwerpunkte. Darüber hinaus gilt es, das Ehrenamt attraktiver zu machen und die strategische Positionierung der KRdL im sich wandelnden Gefüge von VDI und DIN weiter zu festigen. Der Beirat konnte auf seiner November-Sitzung auf ein erfolgreiches Jahr 2013 zurückblicken. Mehr als 60Technische Regeln wurden von den 1250 Experten mit Unterstützung durch die Geschäftsstelle in Düsseldorf neu veröffentlicht. Damit verfügt das VDI/ DIN-Handbuch „Reinhaltung der Luft“, in dem alle Technischen Regeln der KRdL zusammengefasst sind, über 470 VDI-Richtlinien und mehr als 140 DIN-Normen, die Antwort auf nahezu alle Fragen der Luftreinhaltung geben. Mit dem neuen Imagefilm „Luft zum Leben“, der Anfang 2014 verfügbar sein wird, will die KRdL neue Interessentengruppen für das Thema Luftreinhaltung interessieren. Kontakt: krdl@vdi.de VDI-Fachausschuss „Ressourceneffizienz imVDI“ Neu gegründetes Gremium Bild: RainerSturm/Pixelio Ressourceneffizienz ist eine große Herausforderung und eine wichtige Aufgabe für Ingenieure. Das gebündelte technologische Wissen auf diesem Gebiet ermöglicht es, mit begrenzten Ressourcen effizient umzugehen. Innovative Ingenieurlösungen können einen nachhaltigen Wettbewerbsvorteil für den Standort Deutschland schaffen. Umdas Fachwissen des VDI zum Thema Ressourceneffizienz weiter auszubauen, hat der VDI im November vergangenen Jahres inStuttgart den Fachausschuss „Ressourceneffizienz“ gegründet. Dieser soll übergreifend laufende und zukünftige Aktivitäten unter einem Dach fachlich bündeln und geschlossen Akzente inder Öffentlichkeit setzen. Vorsitzender ist Dr.-Ing. Nico Pastewski von der Festo AG&Co. KGaus Esslingen; stellvertretender Vorsitzender ist Prof. Dr.-Ing. Uwe Lahl von der Technischen Universität Darmstadt. Angesiedelt ist der Fachausschuss imFachbereich 2–Ressourcenmanagement –der VDI-GEU. Weitere Informationen, beispielsweise über VDI- Richtlinien und zukünftige Projekte, finden Sie unter: www.vdi.de/geu-Ressourceneffizienz 52 UmweltMagazin Januar/Februar 2014

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