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1/2 | 2015

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Technik und Management

Technik und Management Recht-Monitoring/Recht kompakt Bilder: (v.l.n.r.): CherryX, SXC, Bundesrat Fachgebiet Name / Kurz-Kommentar Fundstelle Energie D Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung (SpaEfV) / Die Änderung erfolgte am 31. Oktober BGBl. I Nr. 49 vom 2014 durch Artikel 1 der Verordnung zur Änderung der Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung 05.11.2014 S. 1656 (BGBl. I Nr. 49 vom 05.11.2014 S. 1656). Die Änderung trat am 6. November 2014 in Kraft. Bei der Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung bestand vereinzelt der Bedarf, die Vorgaben für die Nachweisführung bei der Einführung und dem Betrieb von Energiemanagementsystemen und Umweltmanagementsystemen oder im Fall von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) von alternativen Systemen zur Verbesserung der Energieeffizienz zu konkretisieren und klarzustellen. Daneben waren mit Blick auf die praktische Anwendung dieser Vorgaben weitere Anpassungen des Verfahrens der Nachweisführung notwendig. Die Änderung dient der Anpassung der Verfahrensabläufe der Nachweisführung, der Klarstellung von Begriffsbestimmungen sowie der Festlegung konkretisierender Regelungen zur Anwendung der Anforderungen der SpaEfV. Darüber hinaus wurden durch den Organisationserlass der Bundeskanzlerin vom 17. Dezember 2013 (BGBl. I S. 4310) die Zuständigkeiten einiger Bundesministerien neu geordnet und ihre Bezeichnungen geändert. Daher musste der Wortlaut der Rechtsverordnung an die veränderten Bezeichnungen angepasst werden. Schließlich bedurfte es im Zuge der Änderung der Verordnung der Berichtigung offensichtlicher Unrichtigkeiten. Gefahrstoffe EU VO (EG) Nr. 1907/2006: REACH-Verordnung (1907/2006) / Die aktuelle Änderung erfolgte am 14. August 2014 durch Artikel 1 der Verordnung (EU) Nr. 895/2014 der Kommission zur Änderung von Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) (ABl. EU vom 19.08.2014 Nr. L 244 S. 6) und trat am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Gewässerschutz EU RL 2000/60/EG: Wasserrahmenrichtlinie - WRRL (2000/60/EG) / Die aktuelle Änderung erfolgte am 30. Oktober 2014 durch Artikel 1 der Richtlinie 2014/101/EU der Kommission zur Änderung der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik (ABl. EU vom 31.10.2014 Nr. L 311 S. 32). Gewässerschutz D Wasserhaushaltsgesetz (WHG) / Die aktuellen Änderungen erfolgten am 7. August 2013 durch Artikel 2 Abs. 100 und Artikel 4 Abs. 76 des Gesetzes zur Strukturreform des Gebührenrechts des Bundes (BGBl. I Nr. 48 vom 14.08.2013 S. 3154 (3180, 3206)). Dieses Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft und die Änderung in § 62 Absatz 7 tritt am 14. August 2018 in Kraft. Immissionsschutz EU Beschluss 2014/746/EU: Festlegung eines Verzeichnisses der Sektoren und Teilsektoren, von denen angenommen wird, dass sie im Zeitraum 2015-2019 einem erheblichen Risiko einer Verlagerung von CO2-Emissionen ausgesetzt sind, gemäß der RL 2003/87/EG (2014/746/EU) / Von den im Anhang dieses Beschlusses aufgeführten Sektoren und Teilsektoren wird angenommen, dass sie einem erheblichen Risiko einer Verlagerung von CO2-Emissionen ausgesetzt sind. ABl. EU vom 18.11.2014 Nr. L 331 S. 40 ABl. EU vom 31.10.2014 Nr. L 311 S. 32 BGBl. I Nr. 52 vom 20.11.2014 S. 1724 ABl. EU vom 29.10.2014 Nr. L 308 S. 114 Die vorliegende Tabelle führt nur ausgewählte Änderungen im Bereich des Umweltrechts auf. Weiterführende Auskünfte zum Thema sind bei Weka Media unter der Telefonnummer 08233/23–7288 erhältlich. Wertstoffgesetz DUH fordert Konzentration auf ökologische Schwerpunkte Das zukünftige Wertstoffgesetz muss die Umwelt entlasten und Verbrauchern nützen. Debatten um die Organisations- und Finanzierungverantwortung der Wertstofftonne drängen aber genau diese Aspekte zunehmend in den Hintergrund. Deshalb fordert die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) eine Konzentration auf die ökologischen Kernfragen des geplanten Wertstoffgesetzes und hat hierzu ein Positionspapier veröffentlicht. Besonders gravierend seien die veralteten gesetzlichen Recyclingquoten in Deutschland, die seit über fünfzehn Jahren nicht mehr aktualisiert wurden. Die gesetzliche Recyclingquote für Verpackungen aus Kunststoff liegt lediglich bei 36 Prozent. Technisch machbar wären, laut DUH, problemlos 60 Prozent. Neben einer Erhöhung der Sammelmengen und einer Anpassung der Recyclingquoten an den Stand der Technik sind vor allem eine transparente Quotenberechnung und eine Verbesserung der Qualität des Recyclings notwendig. www.duh.de 50 UmweltMagazin Januar - Februar 2015

Organschaften Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) Deutscher Umweltpreis 2015 Die Kandidatensuche für den mit 500 000 Euro dotierten Deutschen Umweltpreis hat wieder begonnen. Der Verein Deutscher Ingenieure gehört zum Kreis der vorschlagsberechtigten Institutionen. Mit dem Preis werden ausschließlich Personen ausgezeichnet. Die Kandidaten dürfen sich nicht selbst vorschlagen. Falls Sie eine Person für den Deutschen Umweltpreis 2015 vorschlagen möchten, nutzen Sie bitte den geschützten Bereich im Internet. Die erforderlichen Registrierungsdaten sind bei der VDI-GEU unter der E-Mail-Adresse heiken@vdi.de erhältlich. Die VDI-Gesellschaft Energie und Umwelt (VDI- GEU) prüft die bis zum 1. Februar 2015 Bild: DBU/Peter Himsel abgegebenen Vorschläge und reicht geeignete Bewerbungen bei der DBU ein. Der Deutsche Umweltpreis ist die Kontakt VDI-Gesellschaft Energie und Umwelt (VDI-GEU) Dirk Franz Franzen Postfach 101139 40002 Düsseldorf Tel.: 0211/6214-415 Fax: 0211/6214-177 geu@vdi.de www.vdi.de/geu höchstdotierte Umweltauszeichnung in Europa, die seit 1993 jedes Jahr von der Deutschen Bundesstiftung Umwelt vergeben wird. Ausführliche Informationen über den Deutschen Umweltpreis der DBU und die Preisträger können den Internetseiten der DBU entnommen werden. Aktuelle Informationen finden Sie unter: www.dbu.de/umweltpreis 54. AKL-Treffen in Schweinfurt Zu Gast bei bedeutenden Industrieunternehmen Am 10. Oktober 2014 trafen sich die Leiter der Arbeitskreise Energie-, Umwelt-, Chemie- und Verfahrenstechnik der VDI-Bezirksvereine zur ihrer Herbstsitzung in Schweinfurt. Sie folgten damit der Einladung des Unterfränkischen Bezirksvereins. Vor der Geschäftssitzung besichtigten die Arbeitskreis-Leiter zwei bedeutende Industrieunternehmen der Region. Otmar Walter, Arbeitskreis-Leiter Energietechnik, führte durch das Gemeinschaftskraftwerk Schweinfurt GKS. Das Gemeinschaftskraftwerk wurde gegründet, um die ortsansässigen Gesellschafter wie etwa die Stadt Schweinfurt sowie Unternehmen wie SKF, ZF Sachs und FAG mit Heizwärme zu versorgen. Der Bau eines Kohleheizkraftwerkes, in dem umweltfreundlich Fernwärme in Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) bereitgestellt wird, wurde 1990 realisiert. In das Kohleheizkraftwerk wurde eine thermische Abfallbehandlungsanlage integriert, um den Restmüll der kommunalen Gesellschafter energetisch zu verwerten. Seit 1994 werden hier die in der Region Main-Rhön anfallenden Restabfälle entsorgt. Die Abfallbehandlungsanlage besteht aus drei Kesselanlagen mit einer BWL von je 20,8 MW und einem Jahres- Mülldurchsatz von rund 175 000 t/a, die ausschließlich per Lkw angeliefert werden. Die Emissionsminderungstechnik des GKS gewährleistet die Einhaltung der gesetzlich Beim Gemeinschafts-Kraftwerk Schweinfurt handelt es sich um ein Kohleheizkraftwerk mit angeschlossener Müllverbrennungsanlage. Bild: Alfred Dworazik/Fotocommunity vorgeschriebenen Emissionsgrenzwerte sowohl für das Kohleheizkraftwerk als auch bei der thermischen Behandlung. Durch die Verbrennung von Restmüll lassen sich rund 50 000 t Kohle einsparen, was auch die CO 2 -Emission reduziert. Anschließend besichtigten die Teilnehmer, unter der Führung von Dr. Klaus Büdicker, Mitglied des GEU-Vorstands und Beirats, die FAG- Wälzlager-Produktion der Schaeffler-Gruppe. Friedrich Fischer konstruierte im Jahr 1883 in Schweinfurt eine Kugelmühle, mit der erstmals Stahlkugeln in hoher Präzision und großer Stückzahl maschinell gefertigt werden konnten. Diese Idee gilt als der historische Start der Wälzlagerindustrie. Seit 2001 ist FAG ein wesentlicher Baustein der Schaeffler Gruppe. In der anschließenden Geschäftssitzung referierte RA Ludolf Ernst, Köhler & Klett Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Berlin, über aktuelle Entwicklungen im Umweltrecht. Von Interesse waren hierbei insbesondere die Neuerungen im Immissionsschutzrecht, neue Regelungen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen sowie Ansatzpunkte zur Änderung des europäischen Abfallrechts. Das nächste Treffen der Leiter der Arbeitskreise findet vom 8. bis zum 10. Mai 2015 auf Einladung des VDI-Bezirksvereins Mittelhessen in Gießen statt. UmweltMagazin Januar - Februar 2015 51

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