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10-11 | 2017

Service Umweltmärkte

Service Umweltmärkte Bild:Thorsten Jutzie / pixelio.de Abfallwirtschaft in Kroatien Kroatiens Abfallsektor steht im Zuge der Anpassung an EU-Standards immer noch vor großen Herausforderungen. Investitionen in Abfallwirtschaftszentren und Deponiesanierungen sind in nächster Zeit im Fokus. Mülltrennung und Wiederverwertung werden künftig stärker in den Vordergrund rücken. Für Kofinanzierung von Projekten stehen bis zum Jahr 2020 EU-Mittel in Höhe von 475 Mio. € zur Verfügung. Besonders groß ist der Nachholbedarf bei Bioabfällen, Bauschutt, Klärschlamm sowie gefährlichen Abfällen. Kroatien wird es voraussichtlich nicht schaffen, bis zum Jahr 2018 ein integriertes und EU-konformes Abfallwirtschaftssystem zu realisieren. Die Verabschiedung des neuen Abfallbewirtschaftungsplans für 2017 bis 2020 hatte sich verzögert. Dieser ist Grundlage für die Nutzung von EU-Kohäsionsmitteln. Im Zeitraum 2014 bis 2020 stehen Kroatien für den Abfallsektor 475 Mio. € zur Verfügung. Für die Kommunen dürfte sich die Umsetzung einer neuen Durchführungsverordnung über die Bewirtschaftung von Siedlungsabfällen als kritisch erweisen. Sie soll ab 1. November dieses Jahres die Rahmenbedingungen für die Gestaltung von Mülltrennsystemen und die Preisfestsetzung schaffen. Für Kommunen, welche die Ziele für deponierte Abfallmengen überschreiten, sind Geldbußen vorgesehen. Ein Drittel der insgesamt 555 lokalen Verwaltungseinheiten verfügte 2015 noch über keinerlei Mülltrennung. Vor allem in den Küstenregionen, die in den Sommermonaten rund das Sechsfache des üblichen Abfallaufkommens bewältigen müssen, ist der Systemumbau eine große Herausforderung. Es gibt aber auch schon Beispiele für erfolgreiche Kommunen, wie etwa die Städte Krk und Crikvenica an der Nordadriaküste, die bereits 2015 die für 2020 angepeilte Recyclingquote von 50 % erfüllten. Vorreiter ist die Stadt Prelog mit 57 %. Für Ausrüstungskäufe waren bisher viele Gemeinden auf Zuschüsse des kroatischen Ökofonds (FZOEU) angewiesen. Seit 2017 sind dafür EU-Kohäsionsmittel entscheidend. Im Frühjahr 2017 wurden erste EU-Finanzhilfen für den Bau von Recyclinghöfen ausgeschrieben. Es soll die Mittelvergabe an Kommunen für den Ausbau von Sortier- und Kompostieranlagen für Bioab- 52 UmweltMagazin Oktober - November 2017

Umweltmärkte Service fälle folgen. FZOEU bietet fachliche Beratung sowie Subventionen für die Ausarbeitung von Projektunterlagen an, etwa für Recyclinghöfe. Bis Ende 2019 sind 150 solche Anlagen zu errichten. Schleppend verläuft die Deponiesanierung. Ab 2018 ist die Ablagerung auf nicht EU-konformen Deponien verboten. Derzeit werden Sanierungspläne für 60 Müllkippen ausgearbeitet, an 30 Anlagen werden erforderliche Maßnahmen durchgeführt. Am größten ist der Nachholbedarf bei der Sickerwasserund Deponiegasbehandlung. Bis 2022 müssen die übrigen Deponien für gefährliche Industrieabfälle saniert werden. Bei nur 6 von 13 Anlagen war 2016 die Anpassung abgeschlossen. Planung von Abfallwirtschaftszentren wird überarbeitet Der geplante Bau großer Abfallwirtschaftszentren (AWZ) hat sich stark verzögert. Der neue Abfallbewirtschaftungsplan sieht nur noch 11 von ursprünglich 13 geplanten AWZ vor. Dabei steht das Projekt in der Region Dubrovnik-Neretva auf dem Prüfstand. Zwei Anlagen sind in Istrien und Primorje-Gorski kotar bereits in Betrieb. Derzeit werden für die geplanten Zentren Machbarkeitsstudien auf Basis der neuen Vorgaben ausgearbeitet. Ausnahmen sind die Projekte in Zadar und Sibenik, die bereits ausgeschrieben wurden. Die Finanzierung der AWZ wird bis zu 90 % aus EU-Strukturmitteln und Hilfen des FZOEU gesichert. Für den Rest gibt es günstige Kreditmöglichkeiten unter anderem der Europäischen Investitionsbank. Nachholbedarf bei zahlreichen Abfallarten Nach wie vor ist der Nachholbedarf bei der Kompostierung groß. Im Jahr 2015 waren nur neun Anlagen in Betrieb. Etwa 77 % (828 564 t) des Aufkommens an biologisch abbaubaren Abfällen wurden 2015 deponiert. Bis 2020 soll für Haushalte in 130 Gemeinden ein System für die Eigenkompostierung aufgebaut werden. Als vorrangig gilt auch der Ausbau von Aufbereitungskapazitäten für Bauschutt. Kroatien muss hier bis 2020 eine Recyclingquote von 70 % erreichen. Gegenwärtig werden jährlich etwa 2,6 Mio. t Bauschutt erzeugt, aber nur rund 0,5 Mio. t registriert. Bis 2020 sind 30 Verwertungsanlagen zu errichten. Nachholbedarf besteht zudem bei der Behandlung von tierischen Abfällen, Agrar- und Forstwirtschafts- sowie medizinischen Abfällen, Klärschlamm, Alttextilien und Altschuhen sowie Schiffswracks. Nach verfügbaren Angaben der HAOP lag das gesamte Abfallaufkommen 2014 bei 3,7 Mio. t. In Haushalten entstanden davon 31 %, im Bau- und im Dienstleistungssektor jeweils 17 %, in der Industrie 12 % und in anderen Sektoren wie Bergbau, Landwirtschaft und anderen 23 %. Gefährliche Abfälle (2014:130 316 t) machen etwa 3 % des Gesamtaufkommens aus. Einige Abfallströme werden nur teilweise statistisch erfasst. Germany Trade & Invest Germany Trade & Invest (GTAI) ist die Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Bundesrepublik Deutschland. Die Gesellschaft vermarktet den Wirtschafts- und Technologiestandort Deutschland im Ausland und informiert deutsche Unternehmen über Auslandsmärkte. Deutsche Unternehmen in der Branche aktiv Müllsammlung und -abfuhr liegt in Kroatien in der Zuständigkeit der Kommunen. Sie erbringen die Leistung selbst, beauftragen einen Kommunalbetrieb oder erteilen Konzessionen an private Unternehmen. So ist die deutsche Jakob Becker GmbH & Co. KG in einigen Gemeinden als Konzessionär für die Müllabfuhr tätig. Die Scholz AG ist mehrheitlich an der bedeutendsten kroatischen Recyclinggruppe C.I.O.S. beteiligt. Dazu gehört auch Eko-flor plus, einer der größten privaten Müllentsorger des Landes. Im Bereich Verpackungsabfälle ist mit Interseroh eine Tochter der Alba Group tätig. Papier- und Kunststoffrecycling betreibt die kroatische Niederlassung der österreichischen Prinzhorn Holding. Die kroatische Produktion von Abfallbehandlungstechnik ist überschaubar. Mit Abstand größter Hersteller ist das Unternehmen Tehnix aus Donji Kraljevec, das ein breites Spektrum von Umwelttechnik für den Abfall- und Abwassersektor anbietet (Umsatz 2016: 33,6 Mio. €). Daneben gibt es einige Dienstleister für Deponiesanierungen. Der Sektor „Abfalleinsammlung, -entsorgung und -verwertung“ zählte 2015 amtlichen statistischen Angaben zufolge 539 Unternehmen mit 12 650 Beschäftigten und einem Umsatz von 528,9 Mio. €. Zusätzlich waren 94 Unternehmen in der „Umweltsanierung und sonstige Abfallbehandlungsdienstleistungen“ tätig (1 569 Beschäftigte; 74,2 Mio. € Umsatz). Geschäftspraxis In Kroatien beschaffen Kommunen und Kommunalbetriebe ihre Ausrüstung direkt. Die ausschreibenden Stellen sind im Fall der mit EU-Strukturhilfen geförderten Abfallzentren kommunale Zweckgesellschaften. Es kommt nicht selten zur Annullierung von Ausschreibungsverfahren, was auf geringe Erfahrung der Kommunalbetriebe mit der Tenderabwicklung sowie starken Wettbewerb zurückzuführen ist. Alle öffentlichen Tender erscheinen im Amtsblatt „Narodne novine“; diejenigen über den EU-Schwellenwerten auch in der Datenbank TED. Darüber hinaus existiert für EU-finanzierte Vorhaben die zentrale Plattform für EU-Fonds. Im innergemeinschaftlichen Warenverkehr der EU sind die Regelungen des Umsatzsteuer-Kontrollverfahrens in der EU zu beachten. Informationen hierzu finden sich auf der Internetseite des Bundeszentralamtes für Steuern (www. bzst.bund.de). Hinsichtlich der Normierung gelten die einschlägigen EU- Richtlinien – siehe etwa die Website des Deutschen Instituts für Normung e.V., www.din.de). Waldemar Lichter, Snjezana Buhin Peharec, GTAI Kroatien, www.gtai.de/kroatien UmweltMagazin Oktober - November 2017 53

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