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12 | 2015

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Recht-Monitoring Bilder: (v.l.n.r.): CherryX, SXC, Bundesrat Fachgebiet Name / Kurz-Kommentar Fundstelle Abfallwirtschaft D Abfallverbringungsgesetz (AbfVerbrG) / Die Änderung in den §§ 7, 9, 17 und 18 erfolgte am 31. August 2015 durch die Artikel 109 und 626 der Zehnten Zuständigkeitsanpassungsverordnung (BGBl. I Nr. 35 vom 07.09.2015 S. 1474). Die Änderung trat am 8. September 2015 in Kraft. BGBl. I Nr. 35 vom 07.09.2015 S. 1474 Abfallwirtschaft D Altfahrzeug-Verordnung (AltfahrzeugV) / Die Änderung § 5 (Entsorgungspflichten) und in Nummer 3.2.2.2 des Anhangs erfolgte am 31. August 2015 durch Artikel 95 der Zehnten Zuständigkeitsanpassungsverordnung (BGBl. I Nr. 35 vom 07.09.2015 S. 1474). Die Änderung trat am 8. September 2015 in Kraft. BGBl. I Nr. 35 vom 07.09.2015 S. 1474 Emissionen, Immissionen D Bekanntmachung über die bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen und der Immissionen / Unter Bezugnahme auf Nummer 3 der Richtlinie über die Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen - Rundschreiben des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) - wird im Auftrag des BMU die Eignung bestimmter Messeinrichtungen neu bekannt gegeben. (Neufassung) BAnz AT 26.08.2015 B4 Immissionsschutz EU RL 2004/107/EG: Arsen, Kadmium, Quecksilber, Nickel und polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe in der Luft (2004/107/EG) / Um der Kommission die Befugnis zu geben, einige Bestimmungen und Anhänge an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt anzupassen, wurde die Richtlinie im Rahmen des Regelungsverfahren mit Kontrolle entsprechend geändert. ABl. EU vom 29.08.2015 Nr. L 226 S. 4 Energie D Anreizregulierungsverordnung (ARegV) / Die Änderung in den §§ 25a und 33 erfolgte am 31. August 2015 durch Artikel 313 der Zehnten Zuständigkeitsanpassungsverordnung (BGBl. I Nr. 35 vom 07.09.2015 S. 1474). Die Änderung trat am 8. September 2015 in Kraft. BGBl. I Nr. 35 vom 07.09.2015 S. 1474 Abfallwirtschaft D Batteriegesetz (BattG) / Die Änderung in den §§ 6 und 20 erfolgte am 31. August 2015 durch Artikel 113 der Zehnten Zuständigkeitsanpassungsverordnung (BGBl. I Nr. 35 vom 07.09.2015 S. 1474). Die Änderung trat am 8. September 2015 in Kraft. BGBl. I Nr. 35 vom 07.09.2015 S. 1474 Bodenschutz, Bauplanungsrecht, Naturschutz D Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) / Die Änderung erfolgte am 31. August 2015 durch Artikel 101 der Zehnten Zuständigkeitsanpassungsverordnung (BGBl. I Nr. 35 vom 07.09.2015 S. 1474). Die Änderung trat am 8. September 2015 in Kraft. BGBl. I Nr. 35 vom 07.09.2015 S. 1474 Immissionsschutz D Benzinbleigesetz (BzBlG) / Die Änderung erfolgte am 31. August 2015 durch Artikel 73 der Zehnten Zuständigkeitsanpassungsverordnung (BGBl. I Nr. 35 vom 07.09.2015 S. 1474). Die Änderung trat am 8. September 2015 in Kraft. BGBl. I Nr. 35 vom 07.09.2015 S. 1474 Energie EU RL 2009/28/EG: Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen und zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinien 2001/77/EG und 2003/30/EG (2009/28/EG) / Nach Artikel 3 Absatz 4 der Richtlinie 2009/28/EG hat jeder Mitgliedstaat zu gewährleisten, dass der Anteil von Energie aus erneuerbaren Quellen im Verkehrssektor bei allen Verkehrsträgern im Jahr 2020 mindestens 10 % des Endenergieverbrauchs im Verkehrssektor dieses Mitgliedstaats entspricht. Die Beimischung von Biokraftstoffen ist eine der Methoden, die den Mitgliedstaaten zur Erreichung dieses Ziels zur Verfügung stehen, und dürfte den Hauptbeitrag leisten. In der Richtlinie 2009/28/EG wird ferner betont, dass die Energieeffizienz im Verkehrssektor ein wesentlicher Faktor ist, da das Ziel eines verbindlichen Prozentsatzes für Energie aus erneuerbaren Quellen voraussichtlich immer schwerer dauerhaft zu erreichen sein wird, wenn die Gesamtenergienachfrage für den Verkehr weiter steigt. Aus diesem Grund und aufgrund der Bedeutung der Energieeffizienz für die Minderung der Treibhausgasemissionen werden die Mitgliedstaaten und die Kommission aufgefordert, in ihre Berichte, die gemäß Anhang IV der Richtlinie 2012/27/EU (Förderung der Energieeffizienz im Verkehrssektor) vorzulegen sind, ausführlichere Informationen zu Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz im Verkehrssektor aufzunehmen. ABl. EU vom 15.09.2015 Nr. L 239 S. 1 Die vorliegende Tabelle führt nur ausgewählte Änderungen im Bereich des Umweltrechts auf. Weiterführende Auskünfte zum Thema sind bei Weka Media unter der Telefonnummer 08233/23–7288 erhältlich. 46 UmweltMagazin Dezember 2015

Organschaften Weiterbildung Qualifizierungsangebot zu Ressourceneffizienz Um Projekte für Ressourceneffizienz im Unternehmen erfolgreich umzusetzen, ist spezifisches Fachwissen ratsam. Dafür hat das VDI Zentrum Ressourceneffizienz (VDI ZRE) sein Weiterbildungsangebot für Mitarbeiter und Berater umfassend erweitert. Es hat ein mehrere Module umfassendes Angebot erarbeitet, mit dem sich verschiedene Zielgruppen für die Planung und Umsetzung von Ressourceneffizienzmaßnahmen qualifizieren können. Dieses richtet sich einerseits an Mitarbeiter in kleinen und mittleren Unternehmen des verarbeitenden Gewerbes sowie andererseits an Berater auf dem Gebiet der Energie- und Materialeffizienz. Alle Kurse werden von erfahrenen Beratern und Senior-Experten durchgeführt, die anhand von Beispielen aus ihrem Erfahrungsschatz den Praxisbezug herstellen. Die Seminare bieten eine unterschiedliche inhaltliche Tiefe und können unabhängig voneinander belegt werden. Das eintägige Einstiegsmodul informiert über nicht-investive Maßnahmen, um die Teilnehmer für die Bandbreite von Möglichkeiten zur Steigerung der betrieblichen Ressourceneffizienz zu sensibilisieren. Mehrtägige Kompaktseminare – drei Tage für Mitarbeiter und fünf Tage für Berater – statten die Teilnehmer mit dem methodischen Handwerkszeug aus, um Bild: Yuri Arcus / fotolia.com komplexere Projekte zu konzipieren und umzusetzen. Darüber hinaus werden auch Kurse zu Spezialthemen wie beispielsweise zur Materialflusskostenrechnung und Ressourceneffizienz in der Kunststoffbranche angeboten. Um sich ein konkretes Bild von der Umsetzung in einer komplexen Produktionsumgebung machen zu können, kooperiert das VDI ZRE mit Lernfabriken – aktuell in Bayreuth, Wolfenbüttel und München. Dort wird das Fachwissen an Maschinen erlebbar und verständlich vermittelt. Nach erfolgreicher Partizipation erhalten die Teilnehmer ein Zertifikat als Nachweis. Da das Zentrum im Auftrag des Bundesumweltministeriums tätig ist, werden die Kurse bundesweit zum Selbstkostenpreis angeboten. Bislang wurden sie nachfrageabhängig in verschiedenen Regionen Deutschlands durchgeführt. Interessierte Unternehmen und Institutionen können ab einer Mindestteilnehmerzahl von sechs Personen auch Inhouse-Veranstaltungen für bestimmte Module anfragen. Die detaillierten Inhalte und der zeitliche Ablauf sind auf der Website www.qualifizierung-re.de zu finden. Material- und Energieeffizienz Von Anderen lernen Förderprogramme der öffentlichen Hand unterstützen Unternehmen dabei, Technologien und Maßnahmen zu erforschen und zu erproben, die die Ressourceneffizienz steigern können. Für eine aktuelle Studie zum Status quo im verarbeitenden Gewerbe wurden mehrere tausend Projektberichte von Förderprogrammen des Bundes und der Länder ausgewertet. Der Fokus lag auf den Technologiebereichen Urformen, Umformen, Trennen, Fügen, Beschichten, Änderung von Stoffeigenschaften und chemische Verfahren sowie auf Maßnahmen im direkten Produktionsumfeld. Die Autoren der Studie haben eine umfangreiche Liste von Vorgehensweisen zusammengestellt, die in der Praxis bereits Erfolg hatten. So lohnen sich etwa Optimierungen bei der Prozesssteuerung, der Energiebereitstellung, dem Wiedereinsatz von Reststoffen, der Abwärmenutzung oder der Verbesserungen in den Bereichen Qualitätssicherung, Lagerhaltung und Logistik. Damit steht Unternehmen, die ihre Material- und Energieeffizienz überprüfen wollen, erstmals eine strukturierte Aufstellung möglicher Maßnahmen zur Verfügung, deren Erfolg zur Steigerung der Ressourceneffizienz belegt ist. Als Ziel für die Zukunft führen die Wissenschaftler die Etablierung von Benchmarks an. Nur allgemein anerkannte Vergleichsmaßstäbe liefern den Unternehmen zuverlässige Referenzwerte, um die eigenen Möglichkeiten einzuschätzen und zu optimieren, so die Autoren. Auf Basis der Auswertungen enthält die Studie auch einen Vorschlag für die Vereinheitlichung der Projektberichte. Damit könnten sowohl die Ergebnisse der Förderprojekte in der Praxis transparent erfasst als auch für eine Steigerung der Ressourceneffizienz notwendige Bedingungen herausgestellt werden. Die Studie „Analytische Untersuchung der Ressourceneffizienz im verarbeitenden Gewerbe“ wurde vom VDI ZRE, dem Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung und dem Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg beauftragt. Durchgeführt wurde sie vom Fraunhofer-Institut für Produktionstechnik und Automatisierung IPA. Als Quellen für die Auswertung dienten Projekte des Umweltinnovationsprogramms des Bundesumweltministeriums, von Cleaner Production Germany, des Netzwerks Produktionsintegrierter Umweltschutz, der Landesprogramme zur Ressourceneffizienz Baden-Württemberg, des VDI ZRE, der Deutschen Materialeffizienzagentur und von BVT-Merkblättern. Die Studie steht kostenlos auf der Website des VDI ZRE (www.ressource-deutsch land.de/publikationen/studien) zum Download bereit. UmweltMagazin Dezember 2015 47

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