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3 | 2015

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Recht-Monitoring Bilder:

Recht-Monitoring Bilder: (v.l.n.r.): CherryX, SXC, Bundesrat Fachgebiet Name / Kurz-Kommentar Fundstelle Abfallwirtschaft D Abfallverbringungsbußgeldverordnung (AbfVerbrBußV) / Kleinere Korrekturen durch geänderte Bezüge auf EU-Rechtsnormen. BGBl. I Nr. 61 vom 23.12.2014 S. 2314 Abfallwirtschaft EU Entscheidung 2000/532/EG: Europäisches Abfallverzeichnis (2000/532/EG) ABl. EU vom 30.12.2014 Nr. L 370 S. 44 Anlagensicherheit EU Mitteilung 2014/C 443/01 der Kommission im Rahmen der Umsetzung der Richtlinie 2004/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Messgeräte (2014/C 433/01) ABl. EU vom 11.12.2014 Nr. C 433 S. 1 Anlagensicherheit EU RL 2014/32/EU: Zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt (Neufassung) (2014/32/EU) / In dieser Richtlinie werden die Anforderungen festgelegt, die Messgeräte im Hinblick auf ihre Bereitstellung auf dem Markt und/oder Inbetriebnahme für die in Artikel 3 Absatz 1 genannten Messaufgaben erfüllen müssen. Durch Artikel 50 der Richtlinie wird die Richtlinie 2004/22/EG mit Wirkung vom 20. April 2016 aufgehoben. ABl. EU vom 07.01.2015 Nr. L 3 S. 42 Energie D Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung (BioSt-NachV) / Die Änderung in der Anlage 1 (Methode zur Berechnung des Treibhausgas-Minderungspotenzials anhand tatsächlicher Werte) der Verordnung erfolgte am 20. November 2014 durch Artikel 3 des Zwölften Gesetzes zur Änderung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (BGBl. I Nr. 53 vom 25.11.2014 S. 1740). Diese Änderung tritt am 1. Januar 2015 in Kraft. BGBl. I Nr. 53 vom 25.11.2014 S. 1740 Energie D Richtlinien zur Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt (2012) / Die Verordnung (EU) Nr. 651/2014 (Feststellung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Binnenmarkt) ist am 1. Juli 2014 in Kraft getreten. Die Richtlinien zur Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt musste danach geändert werden. BAnz AT 08.12.2014 B1 Energie D Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung (Biokraft-NachV) / Die Änderung der Verordnung erfolgte am 20. November 2014 durch Artikel 2 des Zwölften Gesetzes zur Änderung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (BGBl. I Nr. 53 vom 25.11.2014 S. 1740). Diese Änderung tritt am 1. Januar 2015 in Kraft. BGBl. I Nr. 53 vom 25.11.2014 S. 1740 Gefahrstoffe D Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung (ElektroStoffV) / Die Änderung in § 3 (Voraussetzungen für das Inverkehrbringen) erfolgte am 28. November 2014 durch Artikel 1 der Zweiten Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff- Verordnung (BGBl. I Nr. 55 vom 04.12.2014 S. 1888). Diese Änderung trat am 5. Dezember 2014 in Kraft. Mit der Änderung wird ein Verweis auf EU-Recht aktualisiert. BGBl. I Nr. 55 vom 04.12.2014 S. 1888 Gewässerschutz D Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (AVBWasserV) / Die Änderungen in den §§ 12 und 19 erfolgten am 11. Dezember 2014 durch Artikel 8 der Verordnung zur Neuregelung des gesetzlichen Messwesens und zur Anpassung an europäische Rechtsprechung (BGBl. I Nr. 58 vom 17.12.2014 S. 2010 (2072)). BGBl. I Nr. 58 vom 17.12.2014 S. 2010 (2073) Die vorliegende Tabelle führt nur ausgewählte Änderungen im Bereich des Umweltrechts auf. Weiterführende Auskünfte zum Thema sind bei Weka Media unter der Telefonnummer 08233/23–7288 erhältlich. 54 UmweltMagazin März 2015

VDI Zentrum Ressourceneffizienz Mit Abwasser Energie erzeugen Krankenhäuser haben nicht nur einen hohen Wasserverbrauch, sondern der Einsatz von Medikamenten verunreinigt zudem auch das Abwasser mit Wirkstoffen. Medikamente sind gut wasserlöslich und bisher wurden in Seen und Flüssen mehr als 150 Arzneistoffe nachgewiesen. Forscher der Bauhaus-Universität Weimar konstruieren ein neues Abwassersystem, das nicht nur Rückstände von Arzneimitteln reduzieren, sondern auch Energie erzeugen soll, wie ein neuer Film des VDI Zentrums Ressourceneffizienz zeigt. Das Abwasser wird dabei in Grau- und Schwarzwasser getrennt – also in Wasser aus Handwaschbecken und Duschen und in Abwasser aus sonstigen Einrichtungen wie Toiletten. Das organisch stärker belastete Schwarzwasser aus den Toiletten wird in einem Bioreaktor vergoren und aus dem entstehenden Biogas kann Energie gewonnen werden. Durch die Trennung in Grauund Schwarzwasser wäre auch nur ein Sechstel der gesamten Abwassermenge mit Fäkalien und Feststoffen belastet. Dies käme der gesamten Kette der Abwasserreinigung zugute, denn es müsste weniger Aufwand in die Reinigung gesteckt werden. In der Bauhaus-Universität wird dieses Verfahren der Energiegewinnung erforscht. In zwölf Bioreaktoren testen die Forscher auch den möglichen Abbau medizinischer Rückstände, die über die Verdauung aus dem Körper ausgeschieden werden und so in die Umwelt gelangen. Ein Ergebnis: Wird das Abwasser zusätzlich mit biologischen Abfällen vermengt, könnte ein Haushalt genügend Gas produzieren, um gut die Hälfte seines Strombedarfs zu decken. Auch ein Teil der medizinischen Rückstände wird reduziert: Diclofenac, ein häufig verwendetes Schmerz- Kontakt Organschaften VDI-Gesellschaft Energie und Umwelt (VDI-GEU) Dirk Franz Franzen Postfach 101139 40002 Düsseldorf Tel.: 0211/6214-415 Fax: 0211/6214-177 geu@vdi.de www.vdi.de/geu Bioreaktoren produzieren Energie – neuer Film „Mit Abwasser Energie erzeugen“ des VDI Zentrums Ressourceneffizienz Bild: VDI ZRE GmbH mittel, um bis zu 92 Prozent und Metformin, ein Antidiabetikum, sogar um bis zu 95 Prozent. Der Film „Mit Abwasser Energie erzeugen“ ist auf www.ressourcedeutschland.tv zu sehen. KIT Karlsruhe Expertenforum Energieeffizienz Energiekosten unterliegen politischem Einfluss, Entwicklungen in Krisenregionen und wirtschaftlichen Abhängigkeiten. Ein Energiekostenanstieg hat wesentlichen Einfluss auf Industrie sowie auf Kommunen. Technisches Know-how und Methodenkompetenz sind gefordert, um die richtige Strategie zu definieren, den Energiebedarf planungstechnisch im Griff zu haben und steigenden Energiekosten frühzeitig entgegenzuwirken. Die VDI-Gesellschaft Energie und Umwelt richtet zusammen mit dem Zentrum für Energie im Karlsruher Institut für Technologie am 24. und 25. März 2015 ein Expertenforum aus, das sich diesem Rahmenthema widmet. Die Teilnehmer haben die Möglichkeit, sich mit Experten aus Industrie und Wissenschaft über Wege aus der Energiekostenspirale auszutauschen. Die aktuelle Entwicklung der Energiekosten, Energiemanagement, Versorgungssicherheit und Wege der Einflussnahme zur Steigerung der Energieeffizienz am Standort Deutschland werden ebenso thematisiert. Ziel ist es, Wege aufzuzeigen, wie in einer Situation starker Veränderungen der Energiekosten positive wirtschaftliche Erfolge erzielt werden können. Anmeldungen sind online möglich unter www.vdi.de/technik/artikel/expertenforumenergieeffizienz. Fachlicher Ansprechpart- ner ist Dr.-Ing. Ernst-Günter Hencke unter Tel.: 0211/6214-416 oder hencke@vdi.de. Bild: Siemens UmweltMagazin März 2015 55

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