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7/8 | 2014

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TECHNIK UNDMANAGEMENT

TECHNIK UNDMANAGEMENT Recht-Monitoring/Recht kompakt Bilder (v.l.n.r.): CherryX, SXC, Bundesrat Fachgebiet Name / Kurz-Kommentar Fundstelle Energie D Bekanntmachung der erzeugten, übertragenen und verbleibenden Elektrizitätsmengen nach § 7 Absatz 1c des Atomgesetzes - Jahresmeldung 2013 - / Diese Bekanntmachung stellt in einer BAnz AT 13.05.2014 B4 Tabelle die erzeugten Elektrizitätsmengen (netto) der deutschen Kernkraftwerke, die Übertragung von Strommengen und Erfassung der Reststrommengen für das Kalenderjahr 2012 dar. Energie EU VO (EU) Nr. 812/2013 (Delegierte VO): Ergänzung der RL 2010/30/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Energieeffizienzkennzeichnung von Warmwasserbereitern, Warmwasserspeichern und Verbundanlagen aus Warmwasserbereitern und Solareinrichtungen (812/2013) / In dieser Verordnung werden Vorschriften für die Energieeffizienzkennzeichnung von Warmwasserbereitern mit einer Wärmenennleistung von höchstens 70 kW, Warmwasserspeichern mit einem Speichervolumen von höchstens 500 Litern und Verbundanlagen aus Warmwasserbereitern mit einer Wärmenennleistung von höchstens 70 kW und Solareinrichtungen sowie für die Bereitstellung zusätzlicher Produktinformationen für diese Geräte festgelegt. ABl. EU vom 17.05.2014 Nr. L 147 S. 1 Gefahrstoffe EU RL 2011/65/EU: Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (2011/65/EU) / Textberichtigung in Art. 9. ABl. EU vom 20.05.2014 Nr. L 148 S. 72 Gefahrstoffe D TRGS 905 Verzeichnis krebserzeugender, erbgutverändernder oder fortpflanzungsgefährdender Stoffe (TRGS 905) / Diese TRGS enthält gemäß § 2 Absatz 3 Nummer 3 GefStoffV ein Verzeichnis von Stoffen, die auf der Grundlage gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnisse als krebserzeugend, erbgutverändernd oder fortpflanzungsgefährdend der Kategorien 1, 2 oder 3 entsprechend den Kriterien des Anhangs VI der RL 67/548/EWG eingestuft wurden. Die TRGS 905 führt Stoffe auf, die nicht im Anhang VI Teil 3 Tabelle 3.2 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-Verordnung) genannt sind, sowie Stoffe, für die der AGS eine von der CLP-Verordnung abweichende Einstufung beschlossen hat. Die TRGS 905 wurde neu gefasst. GMBl. Nr. 24 vom 19.05.2014 S. 510 Die vorliegende Tabelle führt nur ausgewählte Änderungen im Bereich des Umweltrechts auf. Weiterführende Auskünfte zum Thema sind bei Weka Media unter der Telefonnummer 08233/23-7288 erhältlich. Bundeskabinett Änderung des Umweltstatistikgesetzes beschlossen Das Bundeskabinett hat kürzlich das vom Bundesumweltministerium vorgelegte „Gesetz zur Änderung des Umweltstatistikgesetzes (UStatG)“ beschlossen. Mit der Gesetzesänderung schafft die Bundesregierung die notwendigen Voraussetzungen, um ihre Berichtspflichten zu Treibhausgasemissionen zuerfüllen, die sich aus der Klimarahmenkonvention und dem Kyoto-Protokoll ergeben. Deutschland hat sich verpflichtet, jährlich über die Emission von Treibhausgasen zu berichten. Dieses bezieht sich einerseits auf die einzelnen, andererseits auf die Gesamtheit aller Treibhausgase. Die einzelnen Substanzen sind dabei über ihr Treibhauspotenzial normierbar. Die 17. Vertragsstaatenkonferenz der Klimarahmenkonvention im Dezember 2012 in Durban hatte die Richtlinie zur Berichterstattung der Industriestaaten geändert und unter anderem neue Berichtspflichten zu den zwei besonders klimaschädlichen Treibhausgasen Perfluordekalin und Stickstofftrifluorid beschlossen. Um über die jährlichen Emissionen dieser Stoffe berichten zu können, musste das Umweltstatistikgesetz geändert werden. www.bmub.bund.de Abfallrecht Neue Vorschriften und Zuständigkeiten Seit dem 1. Juni dieses Jahres gelten neue Vorschriften und Zuständigkeiten imAbfallrecht: Beförderer, Sammler, Händler und Makler von gefährlichen Abfällen benötigen von den zuständigen Behörden eine entsprechende Erlaubnis oder müssen ihre Tätigkeit zumindest bei den Behörden anzeigen. Außerdem haben sie die nötige Fach- und Sachkunde des agierenden Personals nachzuweisen. Für Beförderer und Sammler waren diese Pflichten bisher in der Beförderungserlaubnisverordnung geregelt, die jetzt durch die Anzeigeund Erlaubnisverordnung (AbfAEV) abgelöst wurde. Nun sind auch Personenkreise von diesen Pflichten betroffen, die bisher davon ausgenommen waren. Auch Abfallbeauftragte müssen sich mit den neuen Vorschriften auseinandersetzen: Sie haben zu überprüfen, ob die von ihnen beauftragten Unternehmen ihre Pflichten wahrnehmen und die notwendigen Verfahren eingehalten werden. Zeitgleich wird auch die Nachweisverordnung (NachwV) geändert. Händler und Makler finden darin geänderte und detaillierte Vorgaben für ihre Registerführung –mit neuen Regelungen für die Art der Registerführung. Aber auch Erzeuger und Entsorger werden so in die neuen Pflichten eingeführt. www.umweltbundesamt.de 52 UmweltMagazin Juli -August2014

Kontakt ORGANSCHAFTEN Arbeitskreise Energie-, Umwelt-, Verfahrenstechnik Frühjahrssitzung in Osnabrück VDI-Gesellschaft Energie und Umwelt (VDI-GEU) Dirk Franz Franzen Postfach 101139 40002 Düsseldorf Tel.: 0211/6214-415 Fax: 0211/6214-177 geu@vdi.de www.vdi.de/geu Blick vom Piesberg auf den Steinbruch Am5.April 2014 folgten die Leiter der Arbeitskreise Energie-, Umwelt- und Verfahrenstechnik der Einladung des Bezirksvereins Osnabrück-Emsland und trafen sich zu ihrer Frühjahrssitzung. Erkundet wurde auch der Piesberg, zeitweise der größte Steinbruch Mitteleuropas. Bis in das zwanzigste Jahrhundert wurde hier „Piesbergsandstein“ abgebaut – heute im kleineren Rahmen anden Flanken hauptsächlich quarzitischer Sandstein. Die durch den Bergbau entstandenen Steinbrüche wurden seit Mitte des vergangenen Jahrhunderts als Deponie genutzt. Diskutiert wurde die Nachfolgenutzung der aufgelassenen Steinbrüche durch die zentrale Mülldeponie und die damit verbundenen Probleme. Bild: Ub12vow Das nächste Treffen der Leiter der Arbeitskreise findet am 11. Oktober dieses Jahres statt. Dazu eingeladen hat der Bezirksverein Unterfranken. Für die Herbstsitzung ist neben dem Erfahrungsaustausch der Arbeitskreisleiter und dem Bericht der VDI-Geschäftsführer über Aktuelles aus der Hauptgeschäftsstelle in Düsseldorf ein Vortrag vorgesehen, der über den Stand der aktuellen Entwicklungen imUmweltrecht informiert. VDI-Filmbeitrag Verantwortungsvoller Umgang mit Elektro- und Elektronikaltgeräten Durch die wachsende Weltbevölkerung und den steigenden Wohlstand nimmt der Ressourcenverbrauch stetig zu. Im Sinne des Nachhaltigen Wirtschaftens sollen Rohstoffe, wie zum Beispiel Metalle aus Elektro- und Elektronik-Altgeräten, in den Wirtschaftskreislauf zurückzugeführt werden. Der Film „Ressourceneffizienz durch Kreislaufwirtschaft“ der VDI-GEU soll verdeutlichen, wie wichtig ein verantwortungsbewusster Umgang mit Elektro- und Elektronikaltgeräten ist und wie jeder Bürger einen Beitrag leisten kann, Ressourcen zu schützen. Elektro- und Elektronikaltgeräte sind eine bedeutende Rohstoffquelle für strategische Metalle wie Gallium, Indium, Germanium und Neodym. In Altgeräten bereits vorhandene Anteile an hochfunktionalen Stoffen sind in neuen Geräten wiederverwendbar. Sie müssen jedoch zugänglich gemacht und aufbereitet werden, damit sie in vielen Produktionsprozessen erneut genutzt werden können. Der Film stellt dazu verschiedene Aufbereitungstechniken vor. Erverdeutlicht, wie einzelne Metalle, die einst die Funktion eines Handys oder Computers ermöglichten, nach ihrer Aufbereitung in Anlagen zur Energiegewinnung erneut eingesetzt werden können. Inhaltlich weiterführende Informationen bietet die Richtlinienreihe VDI 2343 „Recycling elektrischer- und elektronischer Geräte“ (www.vdi.de/2343), der Film selbst ist zu finden unter www.vdi.de/geu-film-ressourceneffizienz. Bild: VDI Ehrungen Auszeichnung für ehrenamtliche Mitarbeiter Auch in diesem Jahr wurden wieder zwei ehrenamtliche Mitarbeiter für ihre Leistungen mit der Ehrenplakette des VDI ausgezeichnet. Manfred Reuß, Garching, leitete den Richtlinienausschuss zuVDI 4640 „Thermische Nutzung des Untergrunds“ und machte sich bei der Erarbeitung von Richtlinien und Leitung von Konferenzen des VDI-Wissensforums zum Thema „Wärmepumpen“ verdient. Dr. Siegfried Streit, Wien, erhielt die Auszeichnung für seine Tätigkeit als Obmann des Richtlinienausschusses VDI 2048 „Messunsicherheiten bei Abnahmemessungen an energie- und kraftwerkstechnischen Anlagen“. Zudem vertrat erdie Belange des Ausschusses auf Tagungen und Seminaren sowie in Gremien anderer Technischer Vereine. Die Ehrenplakette wird seit 1948 als Auszeichnung an verdiente ehrenamtliche Mitarbeiter des VDI verliehen. UmweltMagazin Juli -August2014 53

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