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9 | 2013

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TECHNIK UND MANAGEMENT

TECHNIK UND MANAGEMENT Management Anfang Mai wurde die europäische Industrieemissionsrichtlinie (IED) in deutsches Recht umgesetzt. Viele Anlagenbetreiber aus der Energiewirtschaft, Abfallbehandlung oder Chemie sind hierzulande von den langfristig wirkenden Veränderungen betroffen, denn der komplette Lebenszyklus einer IED-Anlage ist nun neu geregelt. Auf diese Weise versucht die Europäische Kommission einheitliche Umweltstandards inganz Europa noch besser durchzusetzen. Bild: Currenta Anlagenbetreiber stärkerinder Pflicht Frank Schmitz und Oliver Gehrmann Die rechtlichen Veränderungen betreffen bundesweit 9000 Anlagen, davonetwa200 an dendreiChempark- StandortenLeverkusen, Dormagen und Krefeld-Uerdingen. Darüber hinaus sind neue, zum Teil wesentlich abgesenkte Grenzwerte in allen Kompartimenten zu beachten. Eine stärkere Bindung an den Stand der Technik greift bereits hier inder Genehmigungsphase und setzt sich im späterenAnlagenbetrieb fort. Auch hier wird nun die regelmäßige Überprüfung des Standes der Technik vorgeschrieben. Denn Änderungen in BVT-Merkblättern gewinnen stark an Bedeutung, da hieraus ein Sanierungsbedarf durch Nachrüstung erwachsen kann. Darü- Einfluss auf den gesamten Zyklus von IED-Anlagen Im Rahmen von Genehmigungen wirdeszueinergrößerenAnzahl an Verfahren mit öffentlicher Beteiligung kommen. Dies hat zur Folge, dass eine Vielzahl von Gutachten als integraler Bestandteil derAntragsunterlagenzuerstellen sind. Erörterungstermine dürften sich zukünftig aufwändiger gestalten. Zusätzlich ist bei Neu- oder Änderungsgenehmigungen zu prüfen,obdie Voraussetzungen zur Erstellung eines Bodenausgangszustandsberichts erfüllt sind. Hinweis Weitere Aspekte der IED-Richtline werden in der Rubrik Recht behandelt. GesetzlicheVeränderungen infolgeder IED-Umsetzung Die 1. Artikelverordnung regelt unter anderem folgende Verordnungen neu: 7 Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen: 4. BImSchV 7 Verordnung für Störfall- und Immissionsschutzbeauftragte: 5. BImSchV 7 Verordnung über das Genehmigungsverfahren: 9. BImSchV 7 Verordnung über Emissionserklärungen: 11. BImSchV 7 Deponieverordnung: DepV Die 1. Artikelverordnung führt folgende Verordnungen neu ein: 7 Bekanntgabeverordnung für sachverständige Stellen: 41. BImSchV 7 Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung: IZÜV Die 2. Artikelverordnung regelt unter anderem folgende Verordnungen neu: 7 Verordnung über Großfeuerungsanlagen: 13. BImSchV 7 Verordnung über die Verbrennung und Mitverbrennung von Abfällen: 17. BImSchV 7 Verordnung zur Begrenzung der Emissionen aus der Titandioxid-Industrie: 25. BImSchV 7 Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen: 31. BImSchV 52 UmweltMagazin September 2013

er hinaus gelten neue Umweltberichts- und Anzeigepflichten bei Nichteinhaltung der Genehmigungsauflagen. Sowohl Frequenz als auch Inhalte von Umweltinspektionen durch die Behörde verändern sich infolge der IED-Umsetzung. Je nach Anlagenart sind regelmäßige Überprüfungen zwischen ein und drei Jahren möglich. Die stetige Überprüfung der Aktualitätder Genehmigung und desStandesder Technik rückt in den Fokus. ImRahmen der Inspektionen werden die Stoffströme überwacht und die InspektionsergebnisseimInternet veröffentlicht. Bei Neu- oder Änderungsgenehmigungen muss nun ein Ausgangs-Zustandsbericht Boden erstellt werden. Konkret ist dies der Fall bei der Neuerrichtung einerIED-Anlageauf dergrünen Wiese odereiner vorgenutzten Fläche. Darüber hinaus greift die Berichtspflicht auch bei wesentlichen Änderungen bestehender Anlagen, zum Beispiel bei bestimmten Einzelanlagen, großindustriellen Anlagen wie Raffinerien odereinemChemiepark. Generell muss bei Stilllegung der Anlage geprüft werden, ob erhebliche Boden- oder Grundwasserverschmutzungen eingetreten sind. Während des Betriebs ist nun alle fünf Jahre eine Überwachungdes Grundwassersund alle zehn Jahre eine desBodens vorgeschrieben. Die IEDräumt auch die Möglichkeit der Kontrolle anhand einer systematischen Beurteilung des Verschmutzungsrisikos ein. Bei bestehenden Anlagen sind Bodenprobenahme nur in den Teilen der Anlage vorgesehen, in denen mitrelevanten gefährlichen Stoffenumgegangen wird. Dies könnte zu Problemen führen, wenn dadurch Bodenabdichtungen perforiert und derenSchutzwirkungenaufgehoben werden. Weitere Herausforderungen und Regelungsbedarf Beim Blick indie den genauen Wortlaut des Artikelgesetzes und der -verordnungen sind weitere Ungenauigkeiten erkennbar, die einer Klärung in der Praxis bedürfen:Sozeigt zumBeispieldie Wortwahl „relevante und erhebliche Mengen“, dass der Handlungsspielraum nochzuunkonkret abgestecktist. Darüber hinaus sind Mengenschwellenmit bisher 10 Kilogramm im Jahr lediglich geplant, aber wesentliche Änderungen bei Vielstoffbetrieben in Chemieparks oder die Nutzung von Summenparametern noch nicht klar definiert. Auch die Grenze zu vorhandenen Boden-/Sanierungsverträgen istnochnicht sauberabgesteckt. Condition Monitoring Einfach Intelligent DEHNrecord SCM XT Monitoring von Blitz- und Überspannungsschutz -Optimale Lösung für maximal 10 Schutzgeräte -Drahtlose Zustandserkennung ohne zusätzliche Verdrahtung und Spannungsversorgung der Schutzgeräte -Einfachste Integration selbst in bestehenden Anlagen -Auch einsetzbar für Schutzgeräte in Ex(i)- oder SIL-Kreisen Für mehr Informationen: www.dehn.de/anz/2321 Frank Schmitz und Oliver Gehrmann, Currenta GmbH &Co. OHG, Leverkusen, frank.schmitz@currenta.de DEHN schützt. Überspannungsschutz, Blitzschutz /Erdung, Arbeitsschutz DEHN +SÖHNE GmbH +Co.KG. Postfach 1640, 92306 Neumarkt, Germany Tel. +49 9181 906-1123, info@dehn.de UmweltMagazin September 2013

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